BRICS: TEGEN OF ZONDER HET WESTEN?

Déclaration de Kazan : une vue d’ensemble


 

UMWERTUNG WESTLICHER WERTE

Der Brics-Gipfel zeigt, wie multipolar die Welt schon ist. Unser Reporter hat den Brics-Gipfel in Kasan erlebt. Seine Bilanz: Es geht nicht um „gegen den Westen“, es geht um „ohne den Westen“. Ein Bericht aus Russland.
 

Thomas Fasbender

 
Wie der Berliner sagt: Wladimir Putin kann vor Kraft nicht laufen. Für den russischen Präsidenten war der Brics-Gipfel mit 35 teilnehmenden Nationen und 22 Staats- und Regierungschefs wie eine Eigenbluttherapie mit Turbofaktor, seine abschließende Pressekonferenz ein Pingpong mit Heimvorteil. Nordkoreanische Soldaten in Russland – die Frage kam von dem NBC-Moderator Keir Simmons. Wer habe denn eskaliert, kam es zurück. Wer habe Millionen in den Kiewer Umsturz gesteckt, wer habe die Minsk-Jahre zur Aufrüstung der Ukraine genutzt?

Oder der Einwurf des Moskauer BBC-Korrespondenten Steve Rosenberg: Warum befördere der russische Geheimdienst Hass und Hetze in Großbritannien, warum sorge er für Unruhe auf britischen Straßen? Für Putin ein leichtes Spiel: Die Politik der inneren Spaltung betrieben die europäischen Regierungen alleine, ohne jede ausländische Hilfe.
 

 

Wenn der russische Präsident einen Lauf hat, ist ihm nicht beizukommen. Sein langjähriger Sprecher Dmitri Peskow weiß das bestens; ein amüsiertes Grinsen wich während der Pressekonferenz nicht von seinen Lippen. Dabei war der Gipfel, der zu dem Zeitpunkt bereits überstanden war, alles andere als stressfrei. Zu den schwierigsten Themen gehörte die Frage der Erweiterung. Nicht wenige Staaten standen Schlange für eine Mitgliedschaft, allen voran die Türkei und Aserbaidschan, aber auch Malaysia und zuletzt Kuba.

Umstrittene antiwestliche Positionierung

Schon die Brics-Erweiterung zu Jahresbeginn – um den Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten, Äthiopien – hatte zu internen Friktionen geführt. Dass bis auf Nordkorea die gesamte im Westen verfluchte „Achse des Bösen“ den Brics angehört, namentlich China, Russland und der Iran, stößt in Ländern wie Indien und Brasilien auf Widerstand. Dort will man keineswegs, dass die Brics sich zum antiwestlichen Block formieren. Was man will, ist eine Plattform ohne den Westen, aber nicht gegen den Westen.

Vor allem die Mitgliedschaft des polarisierenden Irans sorgt für Sprengstoff, sei es mit Blick auf das hindu-nationalistisch regierte Indien, sei es aufgrund der schwierigen Nachbarschaft mit den Golfstaaten. Argentinien hatte schon nach Amtsantritt des Präsidenten Javier Milei Ende 2023 seinen Mitgliedsantrag zurückgezogen. Das offiziell eingeladene Saudi-Arabien blieb aufgrund eigener Zweifel außen vor.


Interview mit dem Geopolitik-Ressortleiter Thomas Fasbender, das er der Weltwoche gegeben hat.


Der jetzt gefundene Kompromiss sieht einen dauerhaften Aufnahmestopp bei gleichzeitiger Schaffung einer Zwei-Stufen-Brics vor, die künftig als Brics+ firmiert. Neben den neun Vollmitgliedern werden sogenannte Partnerstaaten eingeladen, derzeit 13 an der Zahl: Algerien, Belarus, Bolivien, Indonesien, Kasachstan, Kuba, Malaysia, Nigeria, Thailand, die Türkei, Uganda, Usbekistan und Vietnam.

Die Entscheidung sei in Reaktion auf mehr als 30 eingegangene Mitgliedsanträge erfolgt, erklärte der russische Präsidentenberater Juri Uschakow. Die Aufnahme als Partnerstaat, das bestätigte Putin während seiner Pressekonferenz, setzt Konsens unter den Vollmitgliedern voraus – was schwerlich anders denn als Einstimmigkeit zu interpretieren ist.

Um die letztgenannte Bedingung ranken sich neue Spekulationen. Während die Türkei, deren Präsident eigens nach Kasan gereist war, immerhin den Partnerstatus erhält, gehen Aserbaidschan und das bereits eingeladene Saudi-Arabien leer aus. Auch Venezuela, das sich ebenfalls Beitrittshoffnungen gemacht hatte, bleibt außen vor.

Was steckt dahinter? Hat der Iran gegen Aserbaidschan sein Veto eingelegt? Mit der Türkei sitzen die wesentlichen Rivalen der muslimischen Welt am Tisch, außer Ankara Araber, Iraner und Ägypter. War Aserbaidschan ein Bauernopfer?
 

Der Osten ist eine delikate Angelegenheit

Nun darf man annehmen, dass weder das neue Format noch der Aufnahmemodus während des Gipfeltreffens geboren wurde. Die betroffenen Länder werden informiert gewesen sein. Die russische Präsidentschaft wird alles darangesetzt haben, Überraschungen und Enttäuschungen der Gäste zu vermeiden. Aus alter Erfahrung existiert im Russischen das Sprichwort „Der Osten ist eine höchst delikate Angelegenheit“ – und wenn irgendwo von Osten die Rede sein kann, dann innerhalb der Brics.

War es dennoch eine leise (östliche) Botschaft, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den erweiterten Gipfel am Donnerstag als einer der Ersten während der laufenden Diskussion verließ? Oder war die verfrühte Abreise wirklich dem tödlichen Terroranschlag nahe Ankara geschuldet?

Am großen runden Tisch in Kasan saßen noch andere, deren Brics-Blütenträume derzeit nicht reifen. Man wird mit Interesse verfolgen, ob das nächste Gipfeltreffen, 2025 in Brasilien, auf ähnliche Resonanz stößt – oder ob die 9+13-Mitglieder der Brics+ unter sich bleiben werden.

Ein weiteres Produkt des Kasaner Gipfels ist das Abschlusskommuniqué namens „Kasaner Deklaration“ – ein 33-seitiges Werk, das in 134 Punkten in kaum lesbarer Detailverliebtheit auflistet, was die Brics bewegt. Dabei wird kein Bereich ausgelassen: Handel, Finanzen und Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft, Sport und Kultur, Sicherheit, die Rolle der Frau, die internationale Ordnung, Freiheit, Menschenrechte und Demokratie.

Der Eindruck: Die nichtwestliche Welt bemächtigt sich sämtlicher Themen, Begriffe, Strukturen und Institute, die sich über Jahrzehnte unter der westlichen Hegemonie der internationalen Zusammenarbeit herausgebildet haben, und lädt sie mit ihrem eigenen, nichtwestlichen Inhalten auf. Eine Umwertung der Werte: Man kann das interpretieren als vollkommene Verfälschung – oder als evolutionären Schritt der Entfaltung des hegelschen Weltgeists. Das ambitionierte Dokument beweist jedenfalls den Ehrgeiz seiner Autoren: Die westliche Deutungshoheit wird auf keinem Feld mehr unangefochten sein.

Der Kampf der Narrative geht damit in die nächste Runde. Und der Westen wird nachlegen müssen, wenn er seine Autorität bewahren will. Doch die ist, bei Licht betrachtet, schon Vergangenheit. Auch das zu erkennen hilft der Kasaner Gipfel. Außer den Russen, in Teilen den Iranern und natürlich dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas ist eigentlich niemand willens, sich intensiv und emotional am Westen abzuarbeiten.

Die Chinesen haben das nicht mehr nötig. Ihr Weg – aus ihrer Sicht und für sie selbst – ist der einzig richtige. Verglichen damit verrät die Besessenheit, mit der Russland Europa und den Westen rhetorisch attackiert, etwas von der Enttäuschung des Ausgestoßenen, des verlorenen Sohnes oder des Fuchses, dem die Trauben zu hoch hängen. Die anderen Gipfelteilnehmer wirken deutlich entspannter; sie spüren, dass die Zeit auf ihrer Seite ist.
 

Nur neun Prozent aller Kinder wachsen im Westen heran

Der Kasaner Gipfel, nicht zuletzt die Anwesenheit des UN-Generalsekretärs António Guterres, hat die Brics als geopolitische Realität etabliert. Man begreift sie am besten als emanzipative Selbstermächtigung des Nichtwestens – ohne den Westen. Ein „Gegen den Westen“ existiert primär in den Fantasien (und Sehnsüchten) des emotional überspannten Russlands – und in den Ängsten des Westens selbst. Die eigentliche Triebkraft hinter der Brics-Dynamik ist eine ganz andere: Nur noch neun Prozent aller Kinder auf der Welt wachsen in den Ländern des sogenannten Westens heran.

Zweifellos war der Gipfel ein PR-Triumph des russischen Präsidenten. Doch den Kern des Brics-Erfolgs erfasst nur, wer hinter den antiwestlichen Firnis der russischen Propaganda blickt. Das „Eigentliche“ der Brics liegt jenseits des wieder aufgewärmten Kalten Krieges, den der Westen und Russland sich liefern. Für die Gegenwart stellt dieser Krieg ein nicht zu unterschätzendes Sicherheitsrisiko dar; aus künftiger Sicht wird er eine Episode sein – die letzte innereuropäische Auseinandersetzung, die das Zeug hat, die Welt in den Abgrund zu reißen.
 

Der iranische Präsident Massud Peseschkian (v.l.n.r.), der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi, der chinesische Präsident Xi Jinping, der russische Präsident Wladimir Putin, der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa, der äthiopische Premierminister Abiy Ahmed und der brasilianische Außenminister Mauro Vieira nehmen am Format Outreach/BRICS+ auf dem Brics-Gipfel teil.Maxim Shemetov/Pool Reuters/AP

Die Brics errichten auch keine „neue Weltordnung“ – sie interpretieren die alte einfach um. Noch glauben wir Westler, die Deutungshoheit über die Werte und Institute der seit 1945 entstandenen Ordnung zu besitzen – wie man sich täuschen kann. Die UN und der ganze Rattenschwanz internationaler Organisationen, auch Begriffe wie Menschenrechte, Demokratie und Freiheit, alles wird fortbestehen – und alles wird umgedeutet, umgewertet. Dafür sorgen die Eltern der mehr als 90 Prozent nichtwestlichen Kinder, ob es uns gefällt oder nicht; und irgendwann die Kinder selbst.

Der Brics-Gipfel hat verdeutlicht, wie multipolar die Welt schon ist. Bipolar wird sie nicht werden, dazu fehlt es den USA und China an Kraft. Sie interessiert sich auch nicht für westliche Dichotomien wie Demokratie versus Autokratie. Kriegs- und Friedenslogik, das zeigen der Gipfel und die Gegenwart, werden nah beieinander liegen. Die Welt der Zukunft bewegt sich halbwegs zwischen Chaos und Ordnung; sie zu verwalten, wird ohne die Brics und ihre Partnerstaaten (Brics+) nicht möglich sein.
 

Von wegen Klima: Nichts werden wir retten

Eine weitere Erkenntnis betrifft den Klimaschutz. Die „Kasaner Deklaration“ lässt keinerlei Zweifel daran, dass die große Mehrheit aller Menschen nicht die Absicht hat, auf fossile Brennstoffe zu verzichten. Damit schreitet der CO₂-Eintrag in die Erdatmosphäre fort. Begriffe wie „Klimarettung“ und „Klimaziele“ sind Makulatur, eurozentrische Anmaßung. Nichts werden wir retten.

Die deutschen und europäischen Politiker sollten allmählich beginnen, ihre Schlussfolgerungen zu ziehen. In der Konfrontation, im „Systemwettbewerb“ mit den nichtwestlichen Ländern gibt es nichts zu gewinnen. Im „Klimaretten“ erst recht nicht. Auch die Fixierung auf den Erzgegner Russland führt zu nichts; welthistorisch sind die osteuropäischen Konflikte Nebenschauplätze.

„If you can’t beat them, join them“, lautet eine alte angelsächsische Weisheit. Wenn du sie nicht schlagen kannst, schließ dich ihnen an. Was keinesfalls heißt, dass Deutschland oder Europa Brics-Partner werden sollten. Wir sind nur nicht länger Herren des Spiels.

Die Botschaft des Kasaner Gipfels ist eindeutig. Eine neue Welt steht vor der Tür. Wenn wir sie ausschließen, uns nicht mit ihr einlassen, lässt sie uns links liegen. Spätestens die nächste Generation. Es ist jetzt an uns, das anzuerkennen und damit zu leben.
 


BRON
Berliner Zeitung25 oktober 2024


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Uitgelicht screenshot: bron

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